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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
Allgemeine Geschäftsbedingungen Version: 1.01 | Stand: Januar 2010
firmenbezeichnung: HORTENBACH LICHT, inh. uwe hortenbach
rechtsform: einzelunternehmen
firmensitz: gersdorfer straße 1, 04741 roßwein
tel: 034322 5050
fax: 034322 50555
email: info [at] hortenbach.com
internet: http://www.hortenbach.de
ust.-id-nr.: de141718165
1. Geltung / Allgemeine Bestimmungen / Vertragssprache
1.1 Herr Uwe Hortenbach (nachfolgend: HORTENBACH LICHT, inh. uwe hortenbach) bietet über einen
eigenen Online-Shop unter der Domain
http://www.truelightstore.de
Verbrauchern sowie Unternehmern ihre Produkte zum Kauf an. Die nachstehenden AGB
gelten für alle über diesen Online-Shop begründeten Verträge zwischen dem Kunden
und HORTENBACH LICHT, inh. uwe hortenbach
1.2 Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind Verbraucher wie auch
Unternehmer.
1.2.1 Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung
getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.2.2 Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige
Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in
Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Vertragssprache ist Deutsch.
2. Vertragsschluss / Vertragstextspeicherung
2.1 Der Vertragsschluss für die über den Online-Shop gekauften Artikel richtet
sich nach den folgenden Bestimmungen.
2.1.1 Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen
stellen keine HORTENBACH LICHT, inh. uwe hortenbach bindenden Angebote dar; es handelt sich
vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch
Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
2.1.2 Durch Anklicken der Schaltfläche „Bestellung absenden“ (im Warenkorb bei
Schritt Nr. 3: 'Kasse') gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die
jeweils im „virtuellen Warenkorb“ enthaltenen Waren ab.
2.1.3 Den Zugang der Bestellung des Kunden wird HORTENBACH LICHT, inh. uwe hortenbach
dem Kunden gegenüber unverzüglich bestätigen (Zugangsbestätigung).
2.1.4 Der Vertrag mit dem Kunden kommt mit der ausdrücklichen Annahme der
Bestellung zustande; insoweit ist HORTENBACH LICHT, inh. uwe hortenbach befugt, das
Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Zugang der
Bestellung anzunehmen.
2.2 Der Vertragstext wird gespeichert; er ist über den internen Kundenbereich
weiterhin nach Absendung der Bestellung abrufbar. Der Login erfolgt direkt auf
der Website im Online-Shop unter „Mein Konto“ durch Eingabe der E-Mail-Adresse
sowie des zuvor vom Kunden selbst bestimmten Passwortes. Dem Kunden werden die
Vertragsbestimmungen zudem gesondert per E-Mail mitgeteilt.
3. Liefer- und Versandbedingungen
3.1 Die Lieferung der gekauften Waren erfolgt – soweit nicht etwas anderes
ausdrücklich vereinbart wurde – auf dem Versandwege. Eine Selbstabholung der
Ware ist möglich; es wird in einem solchen Fall um die Vereinbarung eines
Abholtermins gebeten.
3.2 Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Zahlung
durch Banküberweisung oder Bankeinzug innerhalb von drei Werktagen nach
Zahlungseingang, es sei denn, im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird auf
eine längere Lieferfrist ausdrücklich hingewiesen.
3.3 Im Fall einer Nachnahmelieferung erfolgt der Versand der gekauften Artikel
innerhalb von drei Werktagen nach dem Zustandekommen des Vertrages, es sei denn,
im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird auf eine längere Lieferfrist
ausdrücklich hingewiesen.
3.4.1 Bei Lieferungen an Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an
diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf – auch
bei frachtfreier Lieferung – mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete
Transportperson über.
3.4.2 Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache – auch beim
Versendungskauf – mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über.
3.4.3 Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme
gerät.
4. Preise / Zahlungsbedingungen
4.1 Bei den als Kaufpreisen angeführten Beträgen handelt es sich ausnahmslos um
Endpreise; sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig
anfallender Steuern. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen
jedoch Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder
Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.
4.2 Die von HORTENBACH LICHT, inh. uwe hortenbach jeweils akzeptierten Zahlungsmethoden sind
auf der Website ausgewiesen und stehen dem Kunden zur Wahl.
4.2.1 Bei einer Zahlung per Banküberweisung verpflichtet sich der Kunde, den
Kaufpreis zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten spätestens vierzehn
Tage nach Erhalt der ihm mitgeteilten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen.
Die Konto- bzw. Überweisungsdaten werden durch HORTENBACH LICHT, inh. uwe hortenbach zusammen
mit der Aufforderung zur Zahlung mitgeteilt.
4.2.2 Wählt der Kunde als Zahlungsmethode Bankeinzug, ermächtigt er mit
Bekanntgabe seiner Kontodaten HORTENBACH LICHT, inh. uwe hortenbach dazu, den vollständigen
Rechnungsbetrag einschließlich etwaig anfallender Liefer- und Versandkosten bei
Fälligkeit von seinem durch Kontonummer und Bankleitzahl bezeichneten Konto im
Lastschriftverfahren einzuziehen. Er hat für entsprechende Deckung seines Kontos
zu sorgen. Bei einer Rücklastschrift ändert sich die Inkassoart automatisch auf
Vorkasse. Für HORTENBACH LICHT, inh. uwe hortenbach anfallende Gebühren werden dem Kunden in
Rechnung gestellt Die Rückumstellung von Vorkasse auf Lastschriftzahler erfolgt
nur nach schriftlichem Antrag.
4.3 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein
Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Eigentumsvorbehalt
HORTENBACH LICHT, inh. uwe hortenbach behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur
vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
6. Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein
Widerrufsrecht zu; sie haben daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach
Maßgabe der folgenden Belehrung zu widerrufen.
6.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht
vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2
und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
HORTENBACH LICHT, inh. uwe hortenbach Gersdorfer Straße 1, 04741 Roßwein /
Deutschland
Fax: 034322 50555
Email: info [at] hortenbach.com
6.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch
die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
6.3 Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben
die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
7. Mitteilung von Transportschäden
Der Kunde wird HORTENBACH LICHT, inh. uwe hortenbach im Fall von Transportschäden nach besten
Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden
Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden. Etwaige
Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der
Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffern 7.1 und 7.2 dieser AGB unberührt;
diese beinhalten daher auch keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß
Ziffer 8 dieser AGB.
7.1 Der Kunde wird die gelieferte Ware bei Erhalt überprüfen. Bei äußerlich
erkennbaren Transportschäden ist für den Fall, dass die Lieferung trotzdem
angenommen wird, schon bei Annahme der Lieferung der Schaden auf den jeweiligen
Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die
Verpackung ist durch den Kunden aufzubewahren.
7.2 Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar,
hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber
HORTENBACH LICHT, inh. uwe hortenbach oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem
Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche
gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
8. Gewährleistungsbedingungen
Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen sind an HORTENBACH LICHT, inh. uwe hortenbach über
obig angeführte Kontaktdaten zu richten.
8.1 Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels
entstanden sind, werden von der Gewährleistung nicht erfasst. Gleiches gilt für
einen so genannten gewollten Verschleiß.
8.2 Ist die Kaufsache mangelhaft, hat der Kunde, wenn und soweit die
Voraussetzungen der gesetzlichen Vorschriften zu den Rechten bei Mängeln
vorliegen, einen Anspruch auf Nacherfüllung.
8.2.1 Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll.
HORTENBACH LICHT, inh. uwe hortenbach ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie
nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der
Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
8.2.2 Bei Unternehmern leistet HORTENBACH LICHT, inh. uwe hortenbach für Mängel der Ware
zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
8.3 Die in §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern
bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.1 bis einschließlich 8.2.2 dieser AGB
unberührt.
8.4 Offensichtliche Mängel sind durch Kaufleute innerhalb einer Frist von zwei
Wochen ab Empfang der Ware über obig aufgeführte Kontaktdaten anzuzeigen;
ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
Zum Zwecke der Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den
Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2 Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge
über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
9.3
Ist der Kunde Unternehmer und hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder ist sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von HORTENBACH LICHT, inh. uwe hortenbach.
Die Befugnis von HORTENBACH LICHT, inh. uwe hortenbach, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
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Kundengruppe:Gast
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